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| VG Weimar, 28.11.2006 - 1 K 6268/04 We |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nachteilige Prägung des Bildes des Betroffenen in der Öffentlichkeit durch die Übermittlung personenbezogener Daten durch das Bundsamt für Verfassungsschutz; Voraussetzung für einen Berichtigungsanspruch i.S.v. § 9 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 S. 2 Thüringer ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.1994 - 21 A 3389/93
Rehabilitationsinteresse; Übermittlung personenbezogener Daten; Bundesamt für …
Auszug aus VG Weimar, 28.11.2006 - 1 K 6268/04
Dies kann jedenfalls nicht angenommen werden, wenn die Verbreitung von Informationen geeignet ist, das Bild des Betroffenen in der Öffentlichkeit nachteilig zu prägen (vgl. zu den Voraussetzungen eines Rehabilitationsinteresses nach Übermittlung personenbezogener Daten durch das Bundsamt für Verfassungsschutz: OVG NW, Urt. v. 15.07.1994, 21 A 3389/93, NJW 1995, 1979 - 1980). - OVG Niedersachsen, 12.02.1991 - 9 L 246/89
Veröffentlichung personenbezogener Daten; Personenvereinigung; …
Auszug aus VG Weimar, 28.11.2006 - 1 K 6268/04
Selbst wenn man jedoch im Hinblick auf den Wortlaut eine Anwendung der Vorschriften des § 9 i.V.m. dem § 8 Abs. 1 Satz 2 ThürVSG verneint, ergibt sich ein Berichtigungsanspruch als unmittelbarer Abwehranspruch aus Artikel 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (…zum unmittelbaren Abwehranspruch: Di Fabio in Maunz/Dürig/Herzog/ Scholz, GG Kommentar, Loseblattsammlung, Art. 2 Abs. 1 Rdnr. 180; OVG Lüneburg, Urteil vom 12.02.1991 - 9 L 246/89 -, NJW 1992, 192 (193) ).